Stand: 20. September 2004
1. Vertragsgegenstand
KreativPortfolio ist ein datenbankgestütztes Verzeichnis und Promotions-Werkzeug für Kreative im Internet, in das das Mitglied Einträge selbst vornehmen kann. Die Darstellung der Informationen erfolgt wahlweise über einen kostenfreien Eintrag oder gebührenpflichtige Portfolios.
Die Aufnahme von Mitglieds- bzw. Portfoliodaten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten nicht, auch wenn kreativPortfolio diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragsergänzungen und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder per Email mit Bestätigung des anderen Vertragspartners erfolgen.
kreativPortfolio bietet Art und Umfang eines Online-Verzeichnisses und dessen Verfügbarkeit auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an. Weitere Veröffentlichungen auf anderen Medien sind kreativPortfolio vorbehalten.
2. Vertragsleistung
Das Mitglied kann im Rahmen der von kreativPortfolio vorgegebenen Rubriken seinen Selbsteintrag in der von ihm gewählten Rubrik mit seiner Url-Adresse und den sonstigen aus dem Erfassungsformular ersichtlichen Angaben vornehmen.
Die Selbsteinträge sind auf dem Server von kreativPortfolio verfügbar und innerhalb des Internet erreichbar.
3. Verantwortlichkeit von kreativPortfolio / Haftungsausschluss
kreativPortfolio ist für die Selbsteinträge der Inserenten weder inhaltlich verantwortlich noch für den Inhalt deren verlinkter Websites.
3. a) Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor (kreativPortfolio) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor (kreativPortfolio), die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors (kreativPortfolio) kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor (kreativPortfolio) behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. b) Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors (kreativPortfolio) liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor (kreativPortfolio) eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten, etc..
3. c) Urheberrecht
Der Autor (kreativPortfolio) ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor (kreativPortfolio) selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor (kreativPortfolio) der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors (kreativPortfolio) nicht gestattet.
3. d) Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
3. e) weitere Erläuterungen
kreativPortfolio hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich kreativPortfolio ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten im kreativPortfolio-Verzeichnis und dessen Suchfunktion und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle bei kreativPortfolio angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei kreativPortfolio angemeldeten Banner und Links, ect. führen !
kreativPortfolio ist bestrebt, das zugrundeliegende Datenbanksystem regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das System in seinem jeweils aktuellen Zustand. Es bleibt kreativPortfolio überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert oder verändert wird.
kreativPortfolio ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von kreativPortfolio verantwortlich und trägt hierfür auch nicht die Kosten.
kreativPortfolio ist berechtigt, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und am Datenbanksystem vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die möglichst gering und außerhalb der Hauptnutzungszeiten halten werden.
kreativPortfolio hat keinen Einfluß auf die Nutzung der vom Inserenten eingegebenen Informationen durch die Nutzer des Datenbanksystems, eine Haftung für diese übernimmt sie deshalb nicht. KreativPortfolio steht es frei, die Einzelheiten der Nutzung zu bestimmen.
4. Verantwortlichkeit des Mitglieds
kreativPortfolio kann einen Antrag auf Eintragung in das Branchenverzeichnis ablehnen bzw. diesen sperren, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Eintrag gegen die Netiquette, gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen von kreativPortfolio unzumutbar zuwiderläuft. Erlangt kreativPortfolio erst nach Eintragung Kenntnis von solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. KreativPortfolio behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor.
Die Inserenten stellen kreativPortfolio von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen, daß Dritte kreativPortfolio wegen durch die Inserenten begangene Rechtsverletzungen in Anspruch nehmen.
Soweit der Namensinhaber eines Eintrages mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden ist, hat er diese selbst durch das Änderungformular in seinem Mitgliedsbereich zu ändern oder zu löschen. Soll dies von kreativPortfolio ausgeführt werden, dann wird diese Serviceleistung dem Kunden mit einmalig pauschal 50,- Euro berechnet.
kreativPortfolio ist berechtigt, den Zugriff auf Einträge ganz oder vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung des Eintrags behaupten und begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Eintrags bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Inserenten auf Aufforderung von kreativPortfolio nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist kreativPortfolio zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.
5. Vertragslaufzeit
Der Vertrag über kostenpflichtige Leistungen im Portfolio-Verzeichnis hat bei Abschluß eines Jahresvertrags eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem ersten des auf die Auftragsannahme folgenden Monats. Die Vertragspartner können den Vertrag schriftlich (auch per Fax oder per E-Mail) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf eines Jahres kündigen. Ansonsten verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr. Monatsverträge besitzen eine Mindestlaufzeit von zwei Monaten; zu kündigen sind diese Verträge schriftlich ebenfalls mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf des nächst folgenden Monats.Eine Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Vertragspartnern frei.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Mit dem Versenden des Eintragsformulars und der Freischaltung durch kreativPortfolio wird ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB geschlossen.
Die Einträge sind teils kostenpflichtig und teils kostenfrei (siehe Mitgliedsgebühren). Die Vergütung für weitere vom Inserenten in Anspruch genommenen Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste und Rechnungstellung von kreativPortfolio.
Die Rechnungsstellung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt monatlich oder jährlich und ist sofort nach Eingang der Rechnung per E-Mail/Post/Fax beim Inserenten ohne Abzug fällig. Alle Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto oder Kreditkartenkonto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Bei gewünschtem Rechnungsversandt per Post, wird ein zusätzlicher Aufschlag bei einer Auftragssumme unter 150.- Euro mit Pauschal 10.- Euro erhoben. Andere Zahlungsbedingungen sind ausgeschlossen.
Gerät der Inserent in Verzug, ist kreativPortfolio berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sei denn, kreativPortfolio weist einen höheren oder der Inserent einen niedrigeren Schaden nach.
Bei Zahlungsverzug des Inserenten ist kreativPortfolio berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung den Eintrag zu sperren bzw zu löschen. Der Inserent bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen.
Bei zahlungspflichtigen Portfolio-Einträgen / Leistungen hat der Kunde auf Anfrage von kreativPortfolio innerhalb einer angemessenen Frist den Zahlungsnachweis zu erbringen. Bleibt der Kunde den Zahlungsnachweis schuldig, ist kreativPortfolio berechtigt, den Eintrag zu löschen oder die Leistung nicht zu erbringen.
7. Nutzungsrechte
Der Inserent ist damit einverstanden, daß kreativPortfolio den Eintrag in der Datenbank des Portfolioverzeichnisses speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und in Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes nutzt. Dies umfaßt insbesondere auch das uneingeschränkte Recht, die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise als Branchenbuch/Auskunftsystem zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
Aufnahme in den Newsletterverteiler
Mit dem Erfassen eines Eintrages/Banners wird der Kunde automatisch in den Newsletterverteiler von kreativPortfolio aufgenommen. Der Newsletter erscheint in der Regel alle 14 Tage bzw. monatlich und informiert kostenfrei über Neuerungen bei kreativPortfolio, Branchennews, Branchenkontakte, Jobangebote, etc. Der Kunden kann sich jederzeit selbst aus dem Newsletterverteiler austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler genommen!
Die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte von kreativPortfolio an der Datenbank, an den Strukturen und an der Datenbank-Software des Branchenverzeichnisses bleiben durch den Eintrag unberührt. Das Mitglied erwirbt durch den Eintrag keine weitergehenden Nutzungsrechte als ein normaler Nutzer, der die Daten abruft.
8. Allgemeine Nutzung
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank des Portfolioverzeichnisses sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich kreativPortfolio zu. Der Nutzer kann die Informationen des Portfolioverzeichnisses zum eigenen Gebrauch abfragen.
Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken. Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile des Branchenverzeichnisses darf er nutzen, sofern dies nicht die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten Interessen von kreativPortfolio unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt.
Folgende Nutzungen / Urheberrecht der abgerufenen Informationen sind nur
mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von kreativPortfolio erlaubt:
Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche Auskunftserteilung, die Nutzung der Informationen für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Adressen-, Branchen- und Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung);
Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellung einer neuen Datenbank;
Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars dürfen die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden; Die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen der abgerufenen Informationen.
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, kreativPortfolio in vorliegendem Falle als Quelle der Informationen anzugeben.
9. Gewährleistung
kreativPortfolio übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewähr für die Zugriffsmöglichkeit auf das Portfolioverzeichnis und für die Abrufbarkeit der in diesem gespeicherten Daten im Internet.
kreativPortfolio wird erhebliche Störungen und Fehler bei kostenpflichtigen Diensten unverzüglich beseitigen, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist. KreativPortfolio erbringt bei kostenpflichtigen Diensten Gewährleistung durch Nachbesserung. Schlagen diese fehl, ist das Mitglied berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei kostenfreien Diensten übernimmt kreativPortfolio keine Gewährleistung.
Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge übernimmt kreativPortfolio keine Gewähr. Die Darstellung von eigenem Adressmaterial hat kreativPortfolio anhand von Daten Dritter zusammengestellt. Bei der Zusammenstellung dieser Daten wurde die größtmögliche Sorgfalt angewandt und stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft. Dennoch ist es möglich, daß einzelne Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer besteht im übrigen keine Gewähr.
Keine Gewährleistung begründen außerdem unerhebliche Beeinträchtigungen des Eintrags, die den Gebrauch des Portfolioverzeichnisses und die Kenntnisnahme des Eintrags nicht wesentlich beeinträchtigen. Ebenso von der Gewährleistung ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets entstehen.
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Inserent sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis anzeigt.
10. Haftung
kreativPortfolio leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen aller Dienste bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft; - bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen ausschließlich aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen Diensten maximal auf den Auftragswert aus diesem Vertrag; Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet kreativPortfolio nicht. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
11. Leistungsänderung
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet und wird kreativPortfolio dadurch die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter anbieten.
kreativPortfolio wird den Inserenten schriftlich oder per E-Mail über eine wesentliche Erschwerung informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung oder Einstellung der Leistung ankündigen.
Die Änderungen gelten als genehmigt, es sei denn, daß der Inserent ihnen innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich oder per E-Mail widerspricht oder den Vertrag kündigt. KreativPortfolio diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht am Firmensitz von KreativPortfolio® unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von KreativPortfolio®.